Kategorie: Bundespolitik
Weiterlesen: Ampelausfall und CrashDie Regierung ist nicht gescheitert, weil Lindner ein Lügner, Verräter oder Egomane ist (was er sich er ist), sondern weil es Uneinigkeit über das Krisenmanagement in einem neuen Zeitalter gibt. Mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China, aber spätestens mit Russlands Invasion der Ukraine, war das Zeitalter der neoliberalen Globalisierung vorbei. Scholz rief die…
Weiterlesen: Nach der Ampel rechts?Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die Ursache für die wirtschaftliche Schwäche seien “Regulierungs- und Bürokratiedickicht” (einige zahme Verpflichtungen für Arbeitgeber), zu wenig Arbeitsstunden, zu viel Klimaschutz sowie der Protektionismus im Zuge “geoökonomischer Faktoren” (gemeint ist…
- Weiterlesen: Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. Das verschmolz mit der globalen Lage, die von Krieg, Aufrüstung, Nationalismus, wachsenden Ängsten und Ethnisierung von sozialen Konflikten geprägt ist. Die in sämtlichen Medien verbreitete…
Weiterlesen: Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn?Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. Die AfD ist gefährlich. Um sie zu stoppen, müssen wir die Gründe für ihren Aufstieg untersuchen.
Weiterlesen: Winfried Wolf: Aktivist, Genosse, Freund4. März 1949 – 22. Mai 2023 Winfried “Winnie” Wolf ist tot. Autor, Eisenbahnfreund, Kriegsgegner, Ökonom und Marxist, der noch so viel vorhatte. Sein Tod reißt eine entsetzliche menschliche und politische Lücke. Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, engen Freund*innen und Weggefährt*innen. Von Angela Bankert, Claus Ludwig, Heino Berg, Lucy Redler, Sebastian Rave Er war,…
- Weiterlesen: Bei jeder Schweinerei dabei
Deutschlands Außenpolitik folgt den Interessen des deutschen Kapitals Die Welt wird instabiler und kriegerischer. Auch Deutschland mischt dabei mit: Noch nie wurden mehr deutsche Waffen in Krisengebiete geliefert als letztes Jahr. Dazu kommt eine aggressivere Außenpolitik und die Militarisierung der von Deutschland dominierten EU. Krieg in Syrien, Krieg im Jemen, Krieg in Afghanistan, Krieg im…
Weiterlesen: „Die Wut nicht unterschätzen“Interview mit dem Bremer Direktkandidaten Sebastian Rave Sebastian, du kandidierst im Wahlkreis Bremen I für DIE LINKE zu den Bundestagswahlen. Was sind die wichtigsten Themen für die Menschen in deinem Wahlkreis? Der Wahlkreis ist ziemlich groß und umfasst das szenige Steintorviertel und die Hochhausvorstadt Tenever ebenso wie den Reichenstadtteil Schwachhausen. In keinem Bundesland geht die…
- Weiterlesen: Gibt es ein linkes Lager?
Warum DIE LINKE ihre Partner nicht bei SPD und Grünen suchen sollte In der LINKEN wird vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahlen derzeit rauf und runter diskutiert, ob es ein linkes Lager gibt. Ist es sinnvoll, SPD und Grüne als potenzielle Bündnispartner zu betrachten und die eigene Strategie darauf auszurichten? Die Theorie der politischen Lager…
