Artikel
Weiterlesen: Rede auf einer Kundgebung gegen das Aufrüstungspaket am 20.3.2025 in BremenLiebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, wir stehen hier, weil morgen im Bundesrat endgültig über ein absolut historisches, schuldenfinanziertes Aufrüstungspaket entschieden wird. Alles, was oberhalb von 1 % der Wirtschaftleistung liegt, soll von der Schuldenbremse ausgenommen sein. Und zwar „alles“. Es gibt keinen Deckel. Keine Grenze nach oben. Und: keine Zeitbegrenzung! Was das…
Weiterlesen: Trumps strategischer Rückzug aus der UkraineEs gibt viele Erklärungsversuche für das bizarre Schauspiel, das der Weltöffentlichkeit aus dem Weißen Haus präsentiert wurde: Trump sei ein Egomane und habe Selenskyj gedemütigt, weil er ihm nicht unterwürfig genug war. Oder Trump sei vollständig in der Hand von Putin und habe den ukrainischen Staatspräsidenten deshalb auflaufen lassen. Oder Trumps Psyche sei beeindruckt vom…
Weiterlesen: Die Linke muss nach rasantem Wachstum politische Bildung in den Mittelpunkt stellenGegen den gesellschaftlichen Rechtstrend erfährt Die Linke ein erstaunliches und überaus erfreuliches Mitgliederwachstum. Das Wachstum vor dem Hintergrund einer komplexen politischen Lage macht politische Bildung dringend nötig. Nach den Gewalttaten in Magdeburg und Aschaffenburg wurden ganz erwartbar die Stimmen laut, die nach Sicherheit, Ordnung, Repression, Einschränkung von Asylrecht usw. riefen. Für Linke das undankbarste Thema…
Weiterlesen: Heute vor 10 Jahren: Massendemonstration gegen AfD-BundesparteitagIm Zuge der Eurokrise und den EU-Austeritätsdiktaten kam es Anfang der 2010er zu massenhaften Klassenkämpfen in Südeuropa. In Deutschland drückte sich die politische Polarisierung in die andere Richtung aus: 2013 wurde die AfD zunächst als “Euro-kritische” Partei gegründet. Gleichzeitig kam es zu größeren rassistischen Mobilisierungen (Pegida, Hogesa), die die Flügelkämpfe in der AfD anfachten und…
Weiterlesen: Ampelausfall und CrashDie Regierung ist nicht gescheitert, weil Lindner ein Lügner, Verräter oder Egomane ist (was er sich er ist), sondern weil es Uneinigkeit über das Krisenmanagement in einem neuen Zeitalter gibt. Mit dem Handelskrieg zwischen den USA und China, aber spätestens mit Russlands Invasion der Ukraine, war das Zeitalter der neoliberalen Globalisierung vorbei. Scholz rief die…
Weiterlesen: Nach der Ampel rechts?Deutschlands Wirtschaft stagniert am Rande der Krise, die Bundesregierung ist schon einen Schritt weiter. Christian Lindner 18-seitiges Wirtschaftspapier liest sich wie ein Trennungsbrief. Er meint, die Ursache für die wirtschaftliche Schwäche seien “Regulierungs- und Bürokratiedickicht” (einige zahme Verpflichtungen für Arbeitgeber), zu wenig Arbeitsstunden, zu viel Klimaschutz sowie der Protektionismus im Zuge “geoökonomischer Faktoren” (gemeint ist…
- Weiterlesen: Rechtsruck mit Ansage: Wahlen in Sachsen und Thüringen
Ein wichtiger Faktor bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist die Frustration über die Ergebnisse von 34 Jahren Vereinigung inklusive sozialer Verwerfungen, Billigjobs und Missachtung der Menschen im Osten. Das verschmolz mit der globalen Lage, die von Krieg, Aufrüstung, Nationalismus, wachsenden Ängsten und Ethnisierung von sozialen Konflikten geprägt ist. Die in sämtlichen Medien verbreitete…
Weiterlesen: Eskalation in NahostNach den Morden an Hamas- und Hisbollah-Führern durch die israelische Armee ist der Nahe Osten so nah an einem großen Krieg wie nie seit dem 7. Oktober letzten Jahres. Dem genozidalen Krieg gegen die Bevölkerung in Gaza, der über 40.000 Menschenleben gekostet hat, könnte die Ausweitung des Krieges auf den Libanon und Iran folgen. Hektische…
Weiterlesen: Wahlen in Großbritannien: Die Zerstörung der ToriesVierzehn Jahre lang wurde das Vereinigte Königreich von den konservativen Tories regiert. Die Bilanz ist verheerend. Kürzungen haben das komplette Sozialsystem an den Rand des Zusammenbruchs gebracht, der von den Herrschenden nicht gewollte und dann katastrophal gemanagte Brexit bedeutete absolutes Chaos, dem dann noch die ungebremste Pandemie und die eine schwere Wirtschaftskrise folgte. Das Ablenkungsmanöver…
Weiterlesen: Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn?Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. Die AfD ist gefährlich. Um sie zu stoppen, müssen wir die Gründe für ihren Aufstieg untersuchen.
- Allgemein (1)
- Bundespolitik (8)
- Die Linke (19)
- Gegen Rechts (12)
- Gesundheit (4)
- Gewerkschaftspolitik (6)
- Internationale Politik (15)
- Klima (2)
- Krieg und Militarismus (15)
- Wagenknechts Rechtsentwicklung (5)
- Wirtschaft (5)