Kategorie: Die Linke

DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ gegen den Klimawandel, Besteuerung von Reichtum, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Aber es ist nicht alles Gold was glänzt. Der Streit mit Wagenknecht und Lafontaine stellt…

Zur Strategiekonferenz in Kassel Am Ende Februar/Anfang März 2020 hielt DIE LINKE ihre Strategiekonferenz ab, die ursprünglich aufgrund der Wahlschlappen im Jahr 2019 einberufen wurde. Im Vorlauf der Konferenz zeigte sich das große Interesse an der Debatte. Fast 600 Seiten Diskussionsbeiträge von Gruppen von Genoss*innen und Einzelmitgliedern wurden eingereicht. Über 400 Mitglieder nahmen an der…

Linke Regierungsbeteiligung in Bremen: Eine nicht verfrühte Bilanz Vor drei Monaten wurde auf einem Sonderparteitag der Koalitionsvertrag angenommen, nachdem er großes Lob erfahren hatte – zumindest von denen, die ihn verhandelt hatten. Schon damals waren viele Aktive in der Mitgliedschaft der LINKEN kritisch. Zu groß wären die Differenzen zwischen dem Koalitionsvertrag und den Vorstellungen eines…

Schuldenbremse und Finanzierungsvorbehalt statt Politikwechsel Trotz historischer Wahlniederlage wird die Bremer SPD wohl auch nach 73 Jahren nicht als Regierungspartei abgelöst. Es wird wahrscheinlich zur ersten rot-grün-roten Landesregierung in Westdeutschland kommen. DIE LINKE in Bremen ist damit auf dem Weg zur „Kleinere-Übel-Partei“ zu werden und ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Die Liste der Missstände…