Kategorie: Gegen Rechts
- Weiterlesen: Trumps strategischer Rückzug aus der Ukraine
Es gibt viele Erklärungsversuche für das bizarre Schauspiel, das der Weltöffentlichkeit aus dem Weißen Haus präsentiert wurde: Trump sei ein Egomane und habe Selenskyj gedemütigt, weil er ihm nicht unterwürfig genug war. Oder Trump sei vollständig in der Hand von Putin und habe den ukrainischen Staatspräsidenten deshalb auflaufen lassen. Oder Trumps Psyche sei beeindruckt vom…
- Weiterlesen: Heute vor 10 Jahren: Massendemonstration gegen AfD-Bundesparteitag
Im Zuge der Eurokrise und den EU-Austeritätsdiktaten kam es Anfang der 2010er zu massenhaften Klassenkämpfen in Südeuropa. In Deutschland drückte sich die politische Polarisierung in die andere Richtung aus: 2013 wurde die AfD zunächst als “Euro-kritische” Partei gegründet. Gleichzeitig kam es zu größeren rassistischen Mobilisierungen (Pegida, Hogesa), die die Flügelkämpfe in der AfD anfachten und…
- Weiterlesen: Woher kommt der Rechtsruck – und wie stoppen wir ihn?
Bundesweit ist die AfD laut Umfragen auch nach den Massenprotesten immer noch zweitstärkste Partei, in allen ostdeutschen Bundesländern (außer Berlin) droht sie bei den nächsten Wahlen stärkste Kraft zu werden. Die AfD ist gefährlich. Um sie zu stoppen, müssen wir die Gründe für ihren Aufstieg untersuchen.
- Weiterlesen: Rassismus nicht nur im Chat
Im September schrieb die taz von einem „der größten Polizeiskandale, die es je in Deutschland gab“. Sie hatte gerade aufgedeckt, dass Drohschreiben vom „NSU 2.0“ von Polizist*innen oder mit ihrer Hilfe verschickt worden waren. Eine WhatsApp-Gruppe wurde aufgedeckt, in der Polizeibeamt*innen rechtsradikale Inhalte austauschten. Tatsächlich war all das nur die Spitze des Eisbergs. Nach einer…
- Weiterlesen: Lisa Eckhart: Das Ende der Kunstfreiheit?
Das kulturjournalistische Sommerloch wurde dieses Jahr gefüllt mit einer Debatte um die sogenannte „Cancel Culture“: Politische Zensur oder Boykott von Kunst und Kultur. Nein, es ging nicht um das „gecancelte“ Umweltsaulied des WDR-Kinderchors, das von der Bauhausstiftung Dessau abgesagte Konzert von Feine Sahne Fischfilet, oder Morddrohungen gegen Idil Baydar („Jilet Ayşe“) durch den „NSU 2.0“.…
- Weiterlesen: Unterdrückung, Identität, Marxismus: Klasse ist nicht alles – aber ohne Klasse ist alles nichts
Der Aufstand gegen rassistische Unterdrückung in den USA öffnet Millionen die Augen über die Rolle von strukturellem Rassismus und Gewalt im kapitalistischen System. Hier stellt sich heraus, wie zentral Bewegungen gegen spezifische Unterdrückung sind, wenn man Kapitalismus und Klassenherrschaft insgesamt überwinden will. Zurecht fordern Schwarze Menschen, endlich gehört zu werden. Sie fordern ein Ende der…
- Weiterlesen: Nichts anderes als Nazi-Terror
Von einem “Einzeltäter” in Halle kann keine Rede sein Bis an die Zähne bewaffnet wollte ein Faschist am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, in die Synagoge von Halle eindringen, um ein Massaker an Jüd*innen anzurichten. Als das mißlang, erschoss er eine Passantin und einen Kunden in einem Dönerimbiss. Unsere Solidarität gilt den Opfern und ihren…
- Weiterlesen: Vorsicht Falle: AfD
Rassismus bekämpfen – Linke Alternative aufbauen Die AfD behauptet, die Partei der „kleinen Leute“ zu sein. Die Führungsspitze besteht jedoch aus Adeligen, Unternehmern, Wirtschaftsprofessoren und ehemaligen Staatssekretären. Neben der verschärften rassistischen Hetze gegen Muslime und Muslima ist ihr Programm im Kern neoliberal, prokapitalistisch und unsozial. Aber warum wird sie dann überhaupt gewählt? Weil sie es…
- Weiterlesen: Von rechts nach ganz weit rechts
Die programmatische Entwicklung der Alternative für Deutschland Seit ihrer Gründung als Anti-Euro-Partei durch „Wirtschaftsprofessor“ Lucke ist die Alternative für Deutschland (AfD) im ständigen Wandel. Im Zuge einer gesellschaftlichen Polarisierung ist sie nicht nur stärker, sondern auch rechter geworden. Ein Versuch, das Phänomen AfD zu verstehen Von Sebastian Rave Kein anderes Phänomen in Deutschland verkörpert den…
- Weiterlesen: Bremen: Im Wahlkampf aktiv gegen Rechtspopulismus
Gegen Stigmatisierung, Ausgrenzung und Sündenbockpolitik In Bremen treten zu den Bürgerschaftswahlen gleich zwei rechtspopulistische Parteien an: Neben der AfD auch die „Bürger in Wut“. Beide machen Stimmung gegen Flüchtlingsunterkünfte und minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. Beiden schlägt aber auch ein scharfer Gegenwind von antirassistischen Aktivitäten entgegen. Die SAV spielt hier eine wichtige Rolle. von Sebastian Rave, Bremen Bremen…