Oskar Lafontaine verlässt die Partei, die er mitgegründet hat. Seine Begründung: DIE LINKE habe sich von ihren Grundsätzen entfernt, den Fokus auf die soziale Frage und antimilitaristische Positionen aufgegeben. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung fragte er sich, ob es nicht besser gewesen wäre, in der SPD zu bleiben. Das spricht Bände. Von Sebastian Rave, Bremen…
Bei den alle vier Jahre stattfindenden Betriebsratswahlen im Klinikum Bremen Mitte konnte die oppositionelle Betriebsratsgruppe „uns reicht’s“ einen Überraschungserfolg erzielen. Die Liste aus 30 Kolleg*innen gewann die meisten Stimmen (213 Stimmen) und stellt in Zukunft sechs der 21 Betriebsratsmitglieder. Die Liste, die den alten Betriebsrat repräsentierte, wurde zweitstärkste Kraft mit 206 Stimmen. Ebenfalls angetreten waren…
Zwei Jahre schlagen wir uns jetzt mit der Pandemie rum. Mit einer richtigen Strategie hätte sie vielleicht besiegt werden können, aber die Angst der Politik vor einer kurzen Unterbrechung der Profitmaschinerie, ein unterfinanziertes Gesundheitssystem und der Impfnationalismus haben dazu geführt, dass die Pandemie außer Kontrolle geriet. In den ersten Monaten gab es noch nicht mal…
Die Neujahrsfeiern zum Jahreswechsel auf 2002 wurden in vielen Medien so dargestellt, als würden die Menschen die neue Währung mehr feiern als das neue Jahr. Der Euro würde ein neues Kapitel des innereuropäischen Zusammenhalts, ja sogar der Freiheit bedeuten, weil man ja jetzt ohne Geldumtauschen reisen könne. Der erste Ärger kam bald, als viele Händler*innen…
Seattles Stadträtin Kshama Sawant (Socialist Alternative) setzt sich in polarisiertem Rennen durch. Der Angriff des Establishments auf die Sozialistin ist gescheitert, obwohl die Abstimmung zwischen die Feiertage im Dezember gelegt wurde, um die Mobilisierung der Wähler*innen zu erschweren. 50,37 % (20.646 Stimmen) sorgten dafür, dass Kshama Sawant im Stadtrat bleibt. Von Sebastian Rave, Korrespondent in Seattle Seattle…
Die Inflation kehrt zurück. Holz- und Stahlpreise in Deutschland haben sich verdoppelt, Heizöl und Kraftstoffe sind in einem Jahr um ein Drittel teurer geworden, Gemüse wird zum Luxusgut. Das Wirtschaftswachstum bleibt unter den Erwartungen, Prognosen gehen von 2,4% Wachstum in Deutschland aus. Das wäre deutlich unter der Inflationsrate, die im September bei 4,1% lag, der höchste…
Ende und Beginn einer neuen Welt-(un)ordnung Vor 20 Jahren wurde die Welt erschüttert: Islamistische Terroristen der Organisation Al-Qaida , mehrheitlich saudi-arabischer Herkunft, entführten vier voll besetzte Passagierflugzeuge und steuerten drei davon in die Schaltzentralen des US-Imperiums: Das World Trade Center, Zentrum des internationalen Finanz- und Handelskapitals, und das Pentagon, Sitz des US-Amerikanischen Kriegsministeriums. Von Sebastian…
Als einzige Partei von gesellschaftlicher Relevanz tritt DIE LINKE mit einem Programm zur Bundestagswahl an, das über den Kapitalismus hinausweist. Aus marxistischer Sicht ist dieses Programm zu unkonkret und vorsichtig in Bezug auf eine sozialistische Ökonomie und was die offensive Forderung nach Enteignungen von Kapitalist*innen angeht. Wenn die Ideen der Partei umgesetzt würden, wäre das…
DIE LINKE ist die einzige Partei, die sich mit den Reichen anlegen will. Das hat sie auf dem Programmparteitag bestätigt, wo ein Programm mit sozialistischem Anspruch beschlossen wurde: „System Change“ gegen den Klimawandel, Besteuerung von Reichtum, höhere Löhne und bessere Sozialleistungen. Aber es ist nicht alles Gold was glänzt. Der Streit mit Wagenknecht und Lafontaine stellt…
Heute fand die Gesundheitsministerkonferenz als Videoschalte statt. In mehreren Städten gab es Protestaktionen von ver.di, die unter anderem eine bessere Bezahlung und mehr Personal im Krankenhaus forderten. Wir dokumentieren an dieser Stelle eine Rede, die leider nicht gehalten werden konnte. Der Autor, Sprecher des Bremer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus, hatte im Vorfeld seinen…