Kein Mitglied der LINKEN ist bekannter als Sahra Wagenknecht. Ihre Prominenz verhalf ihr trotz Polarisierung ein weiteres Mal auf den Spitzenplatz der Bundestagswahlliste für NRW. Dass der Promi-Faktor für einige Mitglieder stärker wiegt als politische Inhalte ist alarmierend. Anfang der 1990er war Wagenknecht noch eine glühende Verteidigerin der Planwirtschaft – und sogar der Mauer, ein…
Am Nachmittag des 11. März 2011 riss ein heftiges Erdbeben mit einer Stärke von 9,1 auf der internationalen Skala die Menschen in Tōhoku, Ostjapan, aus ihrem Alltag. Zehntausende Gebäude stürzten ein, Straßen, Brücken, und Fabriken wurden zerstört. Eine noch größere Verwüstung richtete der folgende Tsunami an: Die bis zu 40 Meter hohe Welle spülte über…
10 Jahre Revolution in der arabischen Welt Wie Dominosteine fielen im Frühjahr 2011 die Regimes in einer gewaltigen revolutionären Welle: Ben Ali in Tunesien, Mubarak in Ägypten, Gaddafi in Libyen, Salih im Jemen… Die Platzbesetzungen in Ägypten inspirierten die Occupy-Bewegung in den USA und die Indignados in Spanien. Nachdem der Kapitalismus seine anhaltende Krisenanfälligkeit 2009…
Im September schrieb die taz von einem „der größten Polizeiskandale, die es je in Deutschland gab“. Sie hatte gerade aufgedeckt, dass Drohschreiben vom „NSU 2.0“ von Polizist*innen oder mit ihrer Hilfe verschickt worden waren. Eine WhatsApp-Gruppe wurde aufgedeckt, in der Polizeibeamt*innen rechtsradikale Inhalte austauschten. Tatsächlich war all das nur die Spitze des Eisbergs. Nach einer…
Das kulturjournalistische Sommerloch wurde dieses Jahr gefüllt mit einer Debatte um die sogenannte „Cancel Culture“: Politische Zensur oder Boykott von Kunst und Kultur. Nein, es ging nicht um das „gecancelte“ Umweltsaulied des WDR-Kinderchors, das von der Bauhausstiftung Dessau abgesagte Konzert von Feine Sahne Fischfilet, oder Morddrohungen gegen Idil Baydar („Jilet Ayşe“) durch den „NSU 2.0“.…
Der Aufstand gegen rassistische Unterdrückung in den USA öffnet Millionen die Augen über die Rolle von strukturellem Rassismus und Gewalt im kapitalistischen System. Hier stellt sich heraus, wie zentral Bewegungen gegen spezifische Unterdrückung sind, wenn man Kapitalismus und Klassenherrschaft insgesamt überwinden will. Zurecht fordern Schwarze Menschen, endlich gehört zu werden. Sie fordern ein Ende der…
Zur Strategiekonferenz in Kassel Am Ende Februar/Anfang März 2020 hielt DIE LINKE ihre Strategiekonferenz ab, die ursprünglich aufgrund der Wahlschlappen im Jahr 2019 einberufen wurde. Im Vorlauf der Konferenz zeigte sich das große Interesse an der Debatte. Fast 600 Seiten Diskussionsbeiträge von Gruppen von Genoss*innen und Einzelmitgliedern wurden eingereicht. Über 400 Mitglieder nahmen an der…
Von einem “Einzeltäter” in Halle kann keine Rede sein Bis an die Zähne bewaffnet wollte ein Faschist am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, in die Synagoge von Halle eindringen, um ein Massaker an Jüd*innen anzurichten. Als das mißlang, erschoss er eine Passantin und einen Kunden in einem Dönerimbiss. Unsere Solidarität gilt den Opfern und ihren…
Linke Regierungsbeteiligung in Bremen: Eine nicht verfrühte Bilanz Vor drei Monaten wurde auf einem Sonderparteitag der Koalitionsvertrag angenommen, nachdem er großes Lob erfahren hatte – zumindest von denen, die ihn verhandelt hatten. Schon damals waren viele Aktive in der Mitgliedschaft der LINKEN kritisch. Zu groß wären die Differenzen zwischen dem Koalitionsvertrag und den Vorstellungen eines…
Schuldenbremse und Finanzierungsvorbehalt statt Politikwechsel Trotz historischer Wahlniederlage wird die Bremer SPD wohl auch nach 73 Jahren nicht als Regierungspartei abgelöst. Es wird wahrscheinlich zur ersten rot-grün-roten Landesregierung in Westdeutschland kommen. DIE LINKE in Bremen ist damit auf dem Weg zur „Kleinere-Übel-Partei“ zu werden und ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Die Liste der Missstände…